Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für refurbily
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung der Plattform refurbily (nachfolgend „Website“ oder „Plattform“) und die Rechtsbeziehung zwischen dem Betreiber:
Tobias Klemp - Refurbily
c/o Online-Impressum #8839
Europaring 90
53757 St Augustin
E-Mail: info@refurbily.de
(nachfolgend „Anbieter“)
und den registrierten sowie nicht registrierten Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) dieser Plattform.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Leistungsbeschreibung und kein Kaufvertrag
(1) Der Anbieter stellt auf refurbily eine kostenlose Plattform zur Verfügung, auf der Nutzer Preise und Angebote für generalüberholte (refurbished) Technologie-Produkte von verschiedenen Drittanbietern und Online-Shops (nachfolgend „Partnershops“) vergleichen können.
(2) Wichtiger Hinweis: Der Anbieter verkauft die auf der Website dargestellten Produkte nicht selbst. Durch die Nutzung von refurbily und das Weiterleiten zu einem Partnershop kommt kein Kaufvertrag oder sonstiger Vertrag über den Erwerb von Produkten mit dem Anbieter zustande. Verträge über den Kauf der Produkte werden ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Partnershop geschlossen. Es gelten die AGB und Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Partnershops.
(3) Der Anbieter ist bemüht, die Preise, Produktinformationen und Verfügbarkeiten so aktuell wie möglich zu halten. Da diese Daten jedoch von den Partnershops automatisiert bereitgestellt werden, kann es in Ausnahmefällen zu Abweichungen kommen. Maßgeblich ist immer der Preis, der zum Zeitpunkt des Kaufs auf der Website des Partnershops angezeigt wird.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
(1) Für bestimmte Funktionen auf der Plattform (z. B. das Erstellen von Preisalarmen oder das Verfassen von Bewertungen) ist die Erstellung eines kostenlosen Nutzerkontos (Registrierung) erforderlich.
(2) Die Registrierung ist nur voll geschäftsfähigen natürlichen Personen oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter erlaubt.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung geforderten Daten (z. B. E-Mail-Adresse, Benutzername) wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Mehrfachregistrierungen unter verschiedenen Namen sind unzulässig.
(4) Die Zugangsdaten (insbesondere das Passwort) sind vom Nutzer geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Vermutet der Nutzer einen Missbrauch seines Kontos, hat er den Anbieter unverzüglich zu informieren.
(5) Es besteht kein Anspruch auf Freischaltung oder Beibehaltung eines Nutzerkontos. Der Anbieter kann Registrierungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.
§ 4 Nutzergenerierte Inhalte (Bewertungen und Reviews)
(1) Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Bewertungen, Kommentare oder Rezensionen (nachfolgend „Inhalte“) zu Produkten oder Partnershops zu verfassen.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, nur sachliche, wahrheitsgemäße und den Tatsachen entsprechende Bewertungen abzugeben. Es ist untersagt, Inhalte zu veröffentlichen, die:
rechtswidrig, beleidigend, bedrohend, verleumderisch oder diskriminierend sind,
Rechte Dritter (insb. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen,
Werbung, Spam, Affiliate-Links oder schadhafte Software enthalten,
gegen Bezahlung oder sonstige Gegenleistungen (Gefälligkeitsbewertungen) erstellt wurden.
(3) Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbegrenztes, unwiderrufliches und übertragbares Recht ein, diese Inhalte auf der Plattform refurbily zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren und öffentlich zugänglich zu machen.
(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, von Nutzern erstellte Inhalte ohne Angabe von Gründen zu prüfen, zu bearbeiten, zu sperren oder dauerhaft zu löschen, insbesondere wenn diese gegen diese AGB verstoßen.
(5) Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte gegen den Anbieter geltend machen. Dies schließt auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung ein.
§ 5 Preisalarme und Benachrichtigungsdienste
(1) Nutzer können kostenlose Preisalarme für bestimmte Produkte einrichten. Der Anbieter informiert den Nutzer per E-Mail, sobald der vom Partnershop gemeldete Preis den vom Nutzer gewählten Wunschpreis erreicht oder unterschreitet.
(2) Die Benachrichtigung über einen Preisalarm ist ein unverbindlicher Service. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Benachrichtigung rechtzeitig, fehlerfrei oder überhaupt zugestellt wird (z. B. aufgrund von technischen Störungen, Übertragungsfehlern oder Spam-Filtern).
(3) Der Nutzer kann eingerichtete Preisalarme jederzeit über sein Nutzerkonto oder über einen Abmeldelink in der Benachrichtigungs-E-Mail deaktivieren.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Da die Nutzung der Plattform für den Nutzer kostenlos ist, ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen im Übrigen ausgeschlossen.
(4) Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von den Partnershops übermittelten Daten (Preise, Produktbeschreibungen, Lieferzeiten) sowie für die Verfügbarkeit der verlinkten Produkte.
§ 7 Beendigung und Löschung des Kontos
(1) Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen durch eine entsprechende Funktion im Nutzerkonto oder durch eine Nachricht an den Anbieter löschen lassen.
(2) Der Anbieter kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung und Sperrung des Kontos aus wichtigem Grund (z. B. bei schwerwiegenden Verstößen gegen § 3 oder § 4 dieser AGB) bleibt unberührt.
§ 8 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist. Die geänderten Bedingungen werden den registrierten Nutzern mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen.
§ 9 Schlussbestimmungen und Streitschlichtung
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschiedsstelle teilzunehmen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.